4. Juni 2026

Die Arbeitslosenversicherung ist ein Kriseninstrument und wir sind in einer Krise

Anläss­lich der Debat­ten zum den Hohen Aus­ga­ben in der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung erklärt Syl­via Rie­ten­berg, MdB und Arbeits­markt­ex­per­tin der Bun­des­tag­frak­tion Bünd­nis 90/Die Grü­nen:

“Das eigent­li­che Pro­blem ist ein schwa­cher Arbeits­markt. Die BA selbst begrün­det das stei­gende Defi­zit mit höhe­rer Arbeits­lo­sig­keit und stei­gen­den Aus­ga­ben für Qua­li­fi­zie­rung und Absi­che­rung. Man kann es nicht oft genug sagen: Die Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung ist keine “Schön­wet­ter­ver­si­che­rung”: Gerade in wirt­schaft­lich schwie­ri­gen Zei­ten muss sie Ein­kom­men sichern, Kauf­kraft sta­bi­li­sie­ren und Men­schen bei beruf­li­chen Über­gän­gen unter­stüt­zen. Sie macht also gerade das, wofür sie ein­ge­rich­tet wurde. Die beste Ent­las­tung der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung sind mehr sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tige Jobs und höhere Erwerbs­be­tei­li­gung und das gelingt nur mit der inten­si­ven För­de­rung von Wei­ter­bil­dung und Qua­li­fi­zie­rung. Wer jetzt bei Arbeits­lo­sen­leis­tun­gen oder Wei­ter­bil­dung spa­ren will, bekämpft die Fol­gen statt der Ursa­chen der wirt­schaft­li­chen Schwä­che und ver­schiebt Men­schen und Kos­ten ledig­lich schnel­ler in die Grund­si­che­rung.“